Glossar

Ehevertrag

In einem Ehevertrag können neben Regelungen über den Güterstand durch Unterhaltsvereinbarungen die Höhe und Dauer eventueller Unterhaltsansprüche für den Fall der Scheidung nahezu beliebig festlegt werden. Entsprechendes gilt für den Versorgungsausgleich. Da in einem Ehevertrag wirtschaftlich sehr weitgehende Regelungen getroffen werden können, ist die notarielle Beurkundung des Ehevertrags vorgeschrieben. Eintrag ist Online

Eidesstattliche Erklärung

Eine Form der Beteuerung der Richtigkeit einer Aussage. Die Zivilprozessordnung kennt zwei unterschiedliche Arten der eidesstattlichen Versicherung. Zum einen die eidesstattliche Versicherung als Mittel der Glaubhaftmachung (§ 294 Abs. 1 Zivilprozessordnung - ZPO), zum anderen die in §§ 899 ff. ZPO geregelte Offenbarungsversicherung, durch die verhindert werden soll, dass der Schuldner dem Gläubiger Vermögenswerte verheimlicht. Außerdem gibt es noch verschiedene Bestimmungen im bürgerlichen Recht (§§ 259 - 261, 2006, 2028, 2057 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB-), die eine Verpflichtung zur Versicherung an Eides statt vorsehen.

Erbe

Grundsätzlich geht das gesamte Vermögen, das dem Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes gehört, insbesondere auch die Schulden, auf die Erben über. Die Erben werden damit die Rechtsnachfolger des Verstorbenen.

Service